Politik
pt Januar 2021

Reform der Berufsgesetze: Bleibt es beim Status quo?

Akademisierung und Evidenzbasierung der Physiotherapie auf der langen Bank

Derzeit findet eine gesundheits-, bildungs- und berufspolitische Diskussion statt, die die richtige Strategie im Umgang mit vier kleinen Absätzen im Referentenentwurf eines sogenannten Omnibusgesetzes mit dem Namen "Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsentwicklungsgesetz – GVWG)" zum Gegenstand hat. Denn diese – für die drei Therapieberufe Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie inhaltlich gleich lautenden – kleinen Absätze haben es in sich.

Ein Beitrag von Bernhard Borgetto
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Zunächst einmal ist festzuhalten, dass die öffentliche Diskussion um die Reform der Berufsgesetze im Hinblick auf die Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie, die in den Eckpunkten einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe (BLAG) skizziert wurde, nicht zuletzt wegen der Coronapandemie zum Erliegen gekommen ist. Der nächste Schritt im Gesetzgebungsverfahren wurde vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) bislang nur für zwei andere Gesundheitsfachberufe gegangen. Zu einer Perspektive des Gesetzgebungsverfahrens für die Physiotherapie war nichts mehr in Erfahrung zu bringen, geschweige denn, dass es eine öffentliche politische Verlautbarung dazu gegeben hätte.

Die versteckte Notbremse

Stattdessen werden in einem Gesetzentwurf für ein Omnibusgesetz mit 138 Seiten Umfang vier Absätze auf drei Seiten „versteckt“, die eine Notbremse für den Reformprozess und für die Akademisierung und letztlich auch für eine den Therapieberufen adäquate Weiterentwicklung der evidenzbasierten Praxis bedeuten. Und möglicherweise sogar noch mehr: Sie können auch ein Zurückwerfen des Akademisierungsprozesses um mehr als ein Jahrzehnt darstellen. Und dem Vernehmen nach war die BLAG, die die Eckpunkte zum Reformgesetz erarbeitet hat, nicht oder nicht vollständig informiert.

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pt Januar 2021

Erschienen am 12. Januar 2021