Alles noch mal gut gegangen? Der Schutzschirm für Physiotherapeuten in der Coronakrise trat am 5. Mai 2020 in Kraft. Ist die Branche damit zunächst gerettet? Wir sprachen mit Dr. Roy Kühne, einem Initiator dieser Idee. Er ist Physiotherapeut und Mitglied des Deutschen Bundestages und forderte schon zu Beginn der Krise, am 16. März, einen Rettungsschirm für Heilmittelerbringer.

Dr. Roy Kühne

Thomas Trutschel / Deutscher Bundestag

Er absolvierte ein Lehramtsstudium. Es folgte eine Promotion sowie Weiterbildungen zum Diplom-Sporttherapeuten und Physiotherapeuten. Er baute in Northeim ein Gesundheitszentrum mit 15 Mitarbeitern auf. Seit 2005 ist er CDU-Mitglied. Bei der Bundestagswahl 2013 schaffte er den Einzug in den Deutschen Bundestag. In 2014 erhielt er die Berufung in den Bundesfachausschuss Gesundheit und Pflege der CDU Deutschland.

 Kontakt: roy.kuehne.ma02@bundestag.de

Lieber Roy Kühne, erst einmal ganz subjektiv, wie geht es Ihnen? Wie erleben Sie die Corona-Krise?

Es sind herausfordernde Zeiten für uns alle. Als Bundestagsabgeordneter bin ich Lobbyist für die rund 300.000 Menschen in meinem Wahlkreis und gleichzeitig in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verantwortlich für den Bereich Heilmittel, Hilfsmittel und Pflege. Es sind derzeit unzählige Herausforderungen zu meistern für die Menschen in unserem Land. Ich bin mir aber sicher, dass wir diese gemeinsam bewältigen können und werden.

Ein wochenlanges Ringen liegt hinter uns. In der Krise waren wir Physiotherapeuten plötzlich systemrelevant. Mitte März kam das Gesetz zum Ausgleich COVID-19-bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen. Hier wurden Physiotherapeuten zunächst nicht berücksichtigt. Woran lag das Ihrer Meinung nach?

Es galt in einem allerersten, wichtigen Schritt, die Krankenhäuser und die Pflege auf das vorzubereiten, was kam und noch kommen kann. Mit der Aufstockung um 20.000 auf mittlerweile mehr als 48.000 Intensivbetten haben wir viel erreicht. Diese Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Epidemie für viele Bereiche des Gesundheitswesens und für die Pflege war uns als Gesundheitspolitiker der Union wichtig. Gleichzeitig war klar: Das kann nur ein erster Schritt sein, weitere müssen folgen. Ich bin froh, dass wir viele weitere Pakete auf den Weg bringen konnten, unter anderem den Schutzschirm für Heilmittelberufe.

Endlich haben wir im zweiten Anlauf doch noch einen Schutzschirm für Physiotherapeuten bekommen. Was bedeutet das genau?

In der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bis zum 30.09.2019 zugelassene Leistungserbringer erhalten befristet für den Zeitraum vom 1. April 2020 bis zum 30. Juni 2020 eine Ausgleichszahlung für Einnahmeausfälle in Form einer Einmalzahlung. Die Summe der Zahlung beträgt 40 Prozent der Vergütung des Leistungserbringers, die er im 4. Quartal 2019 gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet hat. (Alle Leistungen im Überblick im Kasten.)

Was wird nach dem Schutzschirm gegebenenfalls nötig sein, falls die Krise noch länger andauert?

Der Schutzschirm ist ganz bewusst als zusätzliche Maßnahme zu den bisher schon eingeführten Covid-19-Rettungsmaßnahmen gedacht und soll die Praxen zusätzlich zu Soforthilfe und Sonderkrediten unterstützen. Wir haben diesen Schutzschirm eingeführt, weil wir der Ansicht sind, dass die anderen Maßnahmen nicht ausreichen, um die Heilmittelbranche ausreichend zu unterstützen. Wir werden diese und alle weiteren Maßnahmen laufend auf ihre Wirksamkeit prüfen müssen, um sicherzugehen, dass die erhofften Ergebnisse auch eintreten. Klar muss aber sein: Der Schutzschirm soll Ausfälle auffangen und Verluste mindern. Es kann in dieser Krise nicht der Anspruch sein, Verluste vollumfänglich auszugleichen.

Wir sehen dank der Krise erneut, wie wichtig es ist, dass Gesundheitsleistungen auch ordentlich vergütet werden.

Kann man das Geschehen schon beurteilen? Können wir etwas aus der Krise lernen?

Wir sehen dank der Krise erneut, wie wichtig es ist, dass Gesundheitsleistungen auch ordentlich vergütet werden. Es muss Aufgabe der Krankenkassen sein, entsprechende Strukturen zu schaffen. Mit den bundeseinheitlichen Höchstpreisen, die wir als Gesetzgeber im vergangenen Jahr durch das TSVG eingeführt haben, haben die Therapeuten erstmals die Gelegenheit dazu, Angestellte entsprechend zu bezahlen und auf lange Sicht auch Vorsorge für schwierige Zeiten zu treffen.

Dieser Weg muss fortgesetzt werden, die maßgeblichen Verbände und der Spitzenverband Bund der Krankenkassen müssen dies bei den Vergütungsverhandlungen beachten. Das Gleiche gilt im Übrigen auch für viele andere Gesundheitsberufe, insbesondere die pflegerischen Berufe. Diese wichtige Arbeit muss es uns wert sein, dass sie ordentlich bezahlt wird.

Möchten Sie noch etwas ergänzen?

Gerne möchte ich die Gelegenheit nutzen, einfach einmal herzlich Danke zu sagen! Danke an alle Beteiligten, die gemeinsam mit mir an dem Schutzschirm gearbeitet haben: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die maßgeblichen Heilmittelverbände auf Bundesebene und auch an die Krankenkassen. Insbesondere gilt mein Dank aber allen Leistungserbringern, die die Versorgung in diesen schwierigen Zeiten aufrechterhalten. Trotz schwieriger Umstände setzen sie sich Tag für Tag für die Versicherten ein. Das verdient Anerkennung und meinen größten Respekt!

Vielen Dank für das Gespräch!

Das Gespräch führte Jörg Stanko.

Die Leistungen im Überblick

In der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bis zum 30.09.2019 zugelassene Leistungserbringer erhalten befristet für den Zeitraum vom 1. April 2020 bis zum 30. Juni 2020 eine Ausgleichszahlung für Einnahmeausfälle in Form einer Einmalzahlung. Die Summe der Zahlung beträgt 40 Prozent der Vergütung des Leistungserbringers, die er im 4. Quartal 2019 gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet hat.

Natürlich gelten Sonderregelungen für Praxen, die aufgrund einer Neuzulassung erstmals im 4. Quartal 2019 oder später behandelt haben. Eine Anrechnung finanzieller Hilfen aufgrund anderer Anspruchsgrundlagen erfolgt nicht.

Dabei gilt: Leistungserbringer, die im Zeitraum vom 1. Oktober 2019 bis zum 31. Dezember 2019 zugelassen worden sind, erhalten 40 Prozent der Vergütung, die sie im 4. Quartal gegenüber den Krankenkassen abgerechnet haben, einschließlich der von den Versicherten geleisteten Zuzahlung. Hier gilt eine „Untergrenze“ von mindestens 4.500 Euro. Für Leistungserbringer, die im Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 30. April 2020 zugelassen worden sind, beträgt die Einmalzahlung 4.500 Euro, für Leistungserbringer, die im Zeitraum vom 1. Mai 2020 bis zum 31. Mai 2020 zugelassen worden sind, 3.000 Euro und für Leistungserbringer, die im Zeitraum vom 1. Juni 2020 bis zum 30. Juni 2020 zugelassen worden sind, 1.500 Euro. 

Zusätzlich wird es eine pauschale Abgeltung in Höhe von 1,50 Euro pro Verordnung geben, die die Kosten für erhöhte Hygienemaßnahmen und persönliche Schutzausrüstung (PSA) teilweise ausgleichen soll. Dafür wurde eine eigene Abrechnungsziffer eingeführt.

Anmerkung

Der Redaktionsschluss für dieses Interview war der 4. Mai 2020.