Politik
pt Januar 2021

Systemrelevant hinter Masken

Ein berufspolitischer Rückblick auf 2020

Ein kleines gallisches Dorf namens Physiotherapie freut sich darüber, dass seine Bedeutung für den Rest des großen Medizinimperiums und die Menschheit überhaupt geklärt wurde: Wir sind systemrelevant. Man könnte daraus etwas machen. Aber wie? Die Pandemie hat uns vor ganz neue Herausforderungen gestellt. Wir könnten aus ihr gestärkt hervorgehen, wenn wir die richtigen Schlussfolgerungen ziehen.

Ein Beitrag von Jörg Stanko
Lesezeit: ca. 6 Minuten
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Medizinisch notwendig

Am 20. März verkündete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Maßnahmen, um die Coronapandemie zu bekämpfen. Unter anderem orakelte er: „Jeder kann auch weiterhin medizinisch versorgt werden und zum Arzt gehen, aber es gibt für einige Bereiche Einschränkungen: Physiotherapeuten beispielsweise, nur in Notdienst, in Notfällen.“ (1)

Die physiotherapeutische Community reagierte zunächst verwirrt. Wie konnte man diese Aussage interpretieren? Physio-Deutschland reagierte schnell und deutete die Aussage des Politikers folgendermaßen: Patienten könnten weiterhin zur Physiotherapie kommen, weil jeder Arzt, der aktuell eine Verordnung über Physiotherapie ausstellt würde, in der momentanen Situation neben der Frage, ob eine Behandlung medizinisch notwendig ist, auch abwäge, ob eine Behandlung mit Blick auf mögliche Infektionsrisiken dringend erforderlich oder doch aufschiebbar sei. (1)

Zunächst Absage an Rettungsschirm für Heilmittelerbringer

Die Bundesregierung verabschiedete im Rahmen der Pandemiebekämpfung im Eiltempo zahlreiche Hilfspakete. Einen gezielten Rettungsschirm für Heilmittelerbringer sollte es zunächst nicht geben, äußerte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einem Livechat am 2. April. Der O-Ton: „Es ist wie folgt: Dass wir jetzt auch erst mal schauen, wie die anderen Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung dort wirken.“ Es gäbe ja Liquiditätszuschüsse, die Möglichkeit, Mietzahlungen zu reduzieren, Bürgschaften und Bankkredite, so der Minister. Er versicherte, dass er die Situation im Blick behalten wolle. (1)

Hilfe für Therapeuten und Zahnärzte

Spätabends am Karfreitag kursierten plötzlich verschiedene Meldungen in den sozialen Medien. Gesundheitsminister Spahn plane doch einen „zweiten Rettungsschirm“, der auch physiotherapeutische Praxen berücksichtigen soll. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums ist dazu am Dienstag nach Ostern folgendes Statement zu finden:

„Auch die Einnahmeausfälle von Heilmittelerbringern (Physiotherapeuten etc.), Zahnärzten und Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren sollen abgefedert werden. Das ist Ziel eines weiteren finanziellen Schutzschirms, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant. Demnach sollen Heilmittelerbringer – wie zum Beispiel Physiotherapeuten – 40 Prozent ihrer Vergütung aus dem vierten Quartal des Jahres 2019 als Einmalzuschuss erhalten.“

Der Minister dazu: „Viele Patientinnen und Patienten sind derzeit verständlicherweise zurückhaltend, medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Therapeuten und Zahnärzten brechen daher die Einnahmen weg. […] Um gut funktionierende Strukturen zu erhalten, werden wir hier Verluste abfedern und Liquidität sichern.“ (1)

Wie hoch ist ein angemessenes Einkommen?

Während uns die Coronapandemie im Sommer eine kurze Verschnaufpause gönnte, sorgte das sogenannte WAT-Gutachten für viel Wirbel. Diese „Wirtschaftlichkeitsanalyse ambulanter Therapiepraxen“ wurde im Auftrag von elf Heilmittelverbänden vom Institut für Gesundheitsökonomik (IfG) durchgeführt. Für die Physiotherapie waren Physio-Deutschland, VPT, VDB und IFK beteiligt. Ziel des Gutachtens war es im ersten Schritt, die betriebswirtschaftliche Situation der Heilmittelerbringerpraxen zu analysieren. Eine weitere Fragestellung war, wie hoch die Vergütung durch die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) sein müsste, um ein angemessenes Einkommen für Praxisinhaber sowie konkurrenzfähige Löhne für Mitarbeiter gewährleisten zu können. Am 30. Juli wurden die Ergebnisse des WAT-Gutachtens im Rahmen einer Videokonferenz vorgestellt.

Prof. Dr. Günter Neubauer, Direktor des IfG, bescheinigte den Gesundheitsberufen einen „eklatanten Fachkräftemangel“. Im Durchschnitt dauere es „mehr als ein halbes Jahr“, um freie Stellen besetzen zu können – vor Corona. Die Pandemie habe die Situation noch verschärft. Heilmittelpraxen leisten einen „erheblichen Aufwand“ für Verwaltungstätigkeit und werden dadurch von Behandlungen und damit Vergütung abgehalten.

Er erläuterte den Begriff des „kalkulatorischen Unternehmerlohns“. Dieser müsse beispielsweise einen Aufschlag für das unternehmerische Risiko beinhalten und wurde bei 8.000 Euro monatlich verortet. Beim Vergleich mit den erhobenen Daten sei laut Neubauer eine Anhebung der Vergütungen von 24 Prozent notwendig, um diesen Unternehmerlohn zu erwirtschaften. (2)

Rasch ausgebremst

Die physiotherapeutischen Verbände gingen entsprechend motiviert in die Vergütungsverhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband. IFK-Vorsitzende Ute Repschläger wies auf die „wertvolle Diskussionsgrundlage“ und die „repräsentative Aussagen des WAT-Gutachtens“ hin und forderte eine Steigerung der Vergütungen von 64 Prozent. (2)

Bereits am 9. Oktober erklärten Physio-Deutschland, IFK, VDB und VPT die Verhandlungen in einer gemeinsamen Erklärung für gescheitert: „Die Verhandlungen sind nach insgesamt 22 Verhandlungsrunden – sowie unzähligen Vier-Augen-Gesprächen, Telefonaten und Videokonferenzen in kleiner Runde – beendet worden.“ Auf einen neuen Bundesrahmenvertrag hätten sich die Parteien allerdings nicht einigen können. Daher sei nun die unabhängige Schiedsstelle am Zug. (3)

Das Thema Vergütung wird uns also weiterhin beschäftigen.

Heimlicher Abschied von der Akademisierung?

Ein weiteres kontroverses Thema wurde im Herbst erneut diskutiert. Durch eine Aufforderung an verschiedene Verbände eine Stellungnahme zu einem Referentenentwurf eines Gesetzes abzugeben, war bekannt geworden, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) plant, die Modellklausel in den Berufsgesetzen der Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie um weitere fünf Jahre zu verlängern. Dem Vernehmen nach war die Bund-Länder-Arbeitsgruppe (BLAG), die die Eckpunkte zum Reformgesetz erarbeitet hat, nicht oder nicht vollständig informiert.

Im „Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsentwicklungsgesetz – GVWG)“ hieß es im Wortlaut: „Die Modellklauseln zur Erprobung von akademischen Ausbildungsangeboten in der Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie werden bis Ende 2026 verlängert.“ (4)

Viele Akteure aus der Berufspolitik äußerten sich umgehend dazu. So der erste Vorsitzende des Hochschulverbund Gesundheitsfachberufe e. V., Prof. Dr. Bernhard Borgetto: „Modellstudiengänge, Modellphasen und Modellprojekte sind dazu da, neue Lösungen für offene Fragen der Praxis auszuprobieren. Wer solche politischen Instrumente benutzt, um Entscheidungen aufzuschieben, nachdem die neuen Lösungen erprobt und erfolgreich evaluiert wurden, missbraucht diese Instrumente und destabilisiert in diesem Fall die hochschulische Ausbildungspraxis in den Therapieberufen. (4)

Therapeuten am Limit (TaL) forderte am 10. November „[…] endlich mehr Transparenz und eine klare Kommunikation: Minister Spahn hat nie verheimlicht, dass er der Akademisierung der Gesundheitsfachberufe eher skeptisch gegenübersteht. Doch rechtfertigt die persönliche Meinung eines Ministers einen weitreichenden Eingriff in wissenschaftliche Evaluierungen, nur um ein für ihn unbequemes Ergebnis zu verzögern? Die nun geplante Verschiebung der Evaluierung der Modellstudiengänge zielt allein darauf ab, den Status quo über die nächste Legislaturperiode hinaus zu zementieren.“ (5)

Was wir lernen könnten

Das Jahr 2020 zeigt deutlich, dass Krisen deutlicher und schneller offenbaren, wo Defizite, aber gegebenenfalls auch Chancen, vorhanden sind. Politische Entscheidungen wurden und müssen im Jahr der Pandemie häufig schnell getroffen werden. Kritiker bemängelten dabei beispielsweise die demokratische Legitimation der Runden, in denen die Bundeskanzlerin in Absprache mit den Länderchefs, ohne Einbeziehung des Bundestags, Rahmenbedingungen für den Lockdown festlegte. Expertenmeinungen von Virologen und Ökonomen wurden bei wichtigen Entscheidungen berücksichtigt. Es entstand so etwas wie eine Expertendemokratie. Ist das schlecht? In einem Land wie der Bundesrepublik Deutschland, deren demokratische Strukturen gefestigt sind, sehe ich darin große Möglichkeiten. Natürlich muss immer die Unabhängigkeit der Experten geprüft und für gut befunden werden.

Wenn wir diese Idee auf die physiotherapeutische Berufspolitik übertragen, können wir feststellen, dass wir diese Kriterien ebenfalls brauchen. Wir brauchen Schnelligkeit und Expertise. Niemandem ist gedient, wenn sich wichtige Entscheidungen über Jahre verzögern und dabei Gefahr laufen, irgendwo im Nirgendwo zu enden. Wir brauchen schlagkräftige, professionelle Vertretungen, die mit wirklichem Einfluss, Sachverstand, nötigem Druck und einer breiten Legitimation durch den Berufsstand unsere Forderungen zielgerichtet in die Öffentlichkeit und die politischen Gremien tragen.

Systemrelevanz bedeutet auch auf Augenhöhe

Genauso brauchen wir Verhandlungspartner, die mit uns auf Augenhöhe agieren. Das müssen wir einfordern. Wir können uns noch so professionell aufstellen, wir werden unsere Ziele nicht erreichen, wenn von der GKV gemauert wird oder Ministerien klammheimlich Entscheidungen treffen, ohne uns miteinzubeziehen. Das nervt und ist nicht mehr zeitgemäß.

Mittelfristig wird eine Verbesserung der Situation nur durch eine Therapeutenkammer oder eine vergleichbare Institution gewährleistet werden können. Bis dahin wäre es sinnvoll, wenn sich alle berufspolitischen Akteure an einen runden Tisch setzen würden, um gemeinsame Wege zu finden, die die Profession besser voranbringen.

Hinweis

Redaktionsschluss für diesen Artikel war der 1. Dezember 2020.

Literatur

1. Stanko J. 2020. Corona – Eine Chronik. Und plötzlich ist mehr Krise als sonst. Z. f. Physiotherapeuten 72, 5:16–9

2. Stanko J. 2020. Die Praxen sind ausgelastet – der Unternehmerlohn fehlt allerdings. Zur Wirtschaftlichkeitsanalyse ambulanter Therapiepraxen (WAT-Gutachten). Z. f. Physiotherapeuten 72,10:12–3

3. Boßmann T. 2020. Update: Schiedsverfahren. pt.rpv.media/25-; Zugriff am 20.11.2020

4. Borgetto B. 2020. Reform der Berufsgesetze für die Physiotherapie auf der langen Bank? pt.rpv.media/260; Zugriff am 20.11.2020

5. Therapeuten am Limit. 2020. Wir brauchen endlich mehr Transparenz und eine klare Kommunikation. pt.rpv.media/21c; Zugriff am 20.11.20

Dieser Artikel ist erschienen in

pt Januar 2021

Erschienen am 12. Januar 2021