Neun Wochen dauerte die Unterbrechung wegen der Coronakrise. Doch nun nehmen die maßgeblichen Berufsverbände und der GKV-Spitzenverband die Verhandlungen zum neuen Bundesrahmenvertrag per Videokonferenz wieder auf.

[tb] Langsam kehrt etwas Normalität zurück. Die Verhandlungen gehen weiter, die Zweifelsfrage zum Kurzarbeitergeld ist mittlerweile geklärt und in Bezug auf die Qualifikation für Präventionskursanbieter wurde nochmals nachgebessert.

Verhandlungen zum Bundesrahmenvertrag laufen wieder

Am Freitag, den 15. Mai 2020, geht es weiter mit den Verhandlungen. Themenschwerpunkt in dieser Woche sei der allgemeine Teil des Bundesrahmenvertrages, meldet Physio Deutschland. Die Verhandlung beschäftigten sich unter anderem mit den zukünftigen Regelungen zum Ruhen der Zulassung, zur Durchführung von Hausbesuchen,  zu Behandlungsunterbrechungen und zum Verfahren bei Praxisübergaben sowie -verkäufen.

Die Ziele für die Verhandlungen seien weiterhin klar:

  • höhere Vergütung
  • Abbau von Bürokratie
  • möglichst einfache und verständliche Regelungen für alle Praxisinhaber und deren Angestellte in Deutschland

Aufgrund der Corona-Krise habe das Bundesministerium für Gesundheit die Frist für die Verhandlungen zum neuen Bundesrahmenvertrag bis zum 30. September 2020 verlängert. Bis zum 01. Oktober 2020 soll der Bundesrahmenvertrag in Kraft treten.

Anspruch auf Kurzarbeitergeld

Ebenfalls gute Nachrichten gab es kurz vor Aufnahme der Verhandlungen schon in Sachen Kurzarbeitergeld. Dazu hatte es zuletzt Zweifel gegeben, die mittlerweile geklärt seien, meldet der Spitzenverband der Heilmittelverbände. Allen Arbeitsagenturen würde ein klarstellender Hinweis der Bundesagentur vorliegen, dass beide Leistungen nebeneinander bezogen werden können. Die Rechtslage sei eindeutig.

Prävention: GKV-Spitzenverband bessert nach

Der GKV-Spitzenverband habe außerdem die Frist zur Erlangung der Anbieterqualifikation um drei Monate bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Je nach Ausgangslage sei es möglich, die Kurse als Präsenzveranstaltung oder coronabedingt auch als Onlinekurs anzubieten. Damit sei der GKV-Spitzenverband einer Forderung von Physio Deutschland nachgekommen, die am 02. April an die Zentrale Prüfstelle Prävention (ZPP) herangetragen wurde.

Quellen:

Physio Deutschland. 2020. Wiederaufnahme der Verhandlungen zum Bundesrahmenvertrag. https://pt.rpv.media/vu Zugriff am 12.5.2020

SHV. 2020. Zweifelsfrage geklärt – Heilmittelpraxen haben uneingeschränkt Anspruch auf Kurzarbeitergeld. https://pt.rpv.media/vs Zugriff am 12.5.2020

Physio Deutschland. 2020. Prävention: GKV-Spitzenverband bessert nach bei der Frist für die Anbieterqualifikation. https://pt.rpv.media/vt Zugriff am 12.5.2020