Rechtsanwalt D. Benjamin Alt ist auf die Gesundheitsbranche spezialisiert und weist in einem aktuellen Beitrag auf seiner Homepage darauf hin, dass nun auch in Bayern Abrechnungsbetrug intensiver verfolgt wird.

[tb] In der Meldung erklärt der Rechtsexperte, dass die Schwerpunktstaatsanwaltschaften in Hof, Nürnberg und München nun die Zentralstelle zur Bekämpfung von Kriminalität im Gesundheitswesen in Nürnberg seien. Bei der dortigen Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth sei es die Aufgabe von zwölf  Staatsanwälten in enger Zusammenarbeit mit der Kriminalpolizei Fälle von Korruption und Betrug aufzuklären. In anderen Bundesländern wie beispielsweise Hessen, Thüringen und Schleswig-Holstein hingegen würden bereits derartige Schwerpunktstaatsanwaltschaften existieren.

Unter anderem Therapeuten stehen im Fokus

Pflegedienste stünden im Fokus, Gleiches gelte für Ärzte und Physiotherapeuten.  Diese Berufsgruppen seien in der Vergangenheit regelmäßig dadurch aufgefallen, entweder nicht erbrachte oder zu viele Leistungen abgerechnet zu haben.  Seitens des Bundesgesundheitsministers sei darauf hingewiesen worden, dass es immer einige wenige gebe, die nicht korrekt arbeiten würden, wenn es um viel Geld ginge. Durch entsprechenden Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen würden dem Gesundheitswesen jährlich Milliardenbeträge verloren gehen.

Nach Erfahrung der Rechtsexperten sei eine deutliche Zunahme der Ermittlungsverfahren und Strafverfahren gegen Akteure im Gesundheitswesen in den letzten Jahren zu verzeichnen. Nach den aktuellen Statistiken würden hier Physiotherapeuten seit Jahrzehnten eine große Rolle spielen.

Zu beachten sei, dass in derartigen Strafverfahren durch die Hinzuziehung eines versierten und erfahrenen Verteidigers entsprechende Verfahren sehr beschleunigt werden könnten, so dass die Folgen für alle Parteien in Grenzen gehalten werden könnten.

Strategie zur Sicherung der Existenz im Fall der Fälle

So ließe sich dann eine Strategie entwickeln, um etwaig zu Unrecht erhaltenes Honorar zurückzuführen und die Existenz der Praxis zu sichern, so dass zum einen die Patientenversorgung gesichert sei und zum anderen ein etwaig entstandener Schaden auch kompensiert werden könne. Durch die falsche  Strategie bei der Verteidigung geschehe es nicht selten, dass die Folgen für alle Beteiligten wesentlich gravierender ausfielen. So stünde in derartigen Verfahren auch immer der Entzug der Berufserlaubnis zur Debatte, welcher so ziemlich die härteste Strafe für einen Arzt oder Therapeuten bedeuten dürfte.

Durch die neuen Strukturen in Bayern sei nach Ansicht der Rechtsexperten jetzt schon ersichtlich, dass die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren deutlich zu steigen scheint und somit insbesondere Therapeuten aus Bayern vermehrt mit Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrug rechnen müssten, wenn Falschabrechnungen vorgenommen worden seien. In der Physiotherapie handele es sich häufig um die Abrechnung falscher Daten und der Leistungserbringung ohne entsprechende Zertifikatsfortbildungen.

Quelle: Rechtsanwaltskanzlei Alt & Partner

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