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12. Januar 2022

Fragen-Antwortenkatalog zur Impfprävention im Gesundheitswesen des BMG

Zusammenfassende Erklärung von Physio Deutschland

Die Verunsicherung in Bezug auf die Rechtsfolgen des neuen § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist groß. Dürfen nicht-immunisierte Beschäftigte auch nach dem 15. März 2022 noch in den Praxen arbeiten? Physio Deutschland fasst die wichtigsten Aspekte zusammen.

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[tb] In einer aktuellen Meldung verweist Physio Deutschland auf den neuen Fragen-Antwortenkatalog des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), in dem viele Fragen zum am 10. Dezember 2021 beschlossenen „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19“ beantwortet werden.

Unter anderem wird betont, dass Arbeitgeber den Gesundheitsämtern Beschäftigte ohne Immunitätsnachweis melden müssen. Das Gesundheitsamt kann nach Prüfung des Falls gegebenenfalls ein Betretungsverbot aussprechen.

Ab dem 16. März 2022 gibt es kein automatisches Tätigkeits- beziehungsweise Betretungsverbot für Ungeimpfte, die bereits vor diesem Datum in der Einrichtung beschäftigt waren. Das Gesundheitsamt muss dies in jedem Fall einzeln anordnen, so Physio Deutschland.

Hier ist der Fragen-Antwortenkatalog des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) abrufbar.

Hier geht es zu kompletten Meldung und Zusammenfassung von Physio Deutschland.